{"id":594,"date":"2016-08-17T03:15:31","date_gmt":"2016-08-17T01:15:31","guid":{"rendered":"http:\/\/schloss-reinhardsbrunn.de\/?p=594"},"modified":"2019-03-22T13:28:21","modified_gmt":"2019-03-22T11:28:21","slug":"kabinett-beschliesst-enteignung-von-schloss-reinhardsbrunn","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.schloss-reinhardsbrunn.de\/?p=594","title":{"rendered":"Kabinett beschlie\u00dft Enteignung von Schloss Reinhardsbrunn"},"content":{"rendered":"

TLZ <\/a>\/ 17.08.2016<\/p>\n

Seit Dienstag ist es amtlich. Das Landesverwaltungsamt soll die Enteignung des vom Verfall bedrohten Schlosses Reinhardsbrunn im Kreis Gotha vornehmen.<\/p>\n

\"Schloss

Schloss Reinhardsbrunn bei Friedrichroda. Archivfoto: Marco Kneise<\/p><\/div>\n

Erfurt. Mit ihrem Kabinettsbeschluss setzt die Landesregierung um, was sie seit zwei Jahren angestrebt hat. Es ist ein in Deutschland bisher beispielloser Vorgang, r\u00e4umte nach der Entscheidung der zust\u00e4ndige Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) ein. Er verteidigt das Vorgehen damit, dass die Eigent\u00fcmerin, eine BOB Consult GmbH, ihren denkmalschutzrechtlichen Verpflichtungen nicht nachgekommen sei. Mehrfach w\u00e4ren in den vergangenen Jahren Notsicherungsma\u00dfnahmen erforderlich gewesen, so der Minister. Daf\u00fcr sollen vom Land und dem Kreis insgesamt rund 60.000 Euro aufgewendet worden sein. Nur etwa 33.000 Euro h\u00e4tte die Eigent\u00fcmerin erstattet, so Hoff. Die Notma\u00dfnahmen w\u00fcrden nicht mehr ausreichen, den Verfall des Schlosses noch zu stoppen. Der in London lebende Eigent\u00fcmer hat nach Informationen der Th\u00fcringer Allgemeinen im Vorjahr \u00fcber seinen Frankfurter Anwalt dem Land angeboten, das Schloss f\u00fcr einen symbolischen Euro zu verkaufen. Allerdings sollten zwei gro\u00dfe Grundschuldeintr\u00e4ge \u00fcber insgesamt mehr als neun Millionen Euro davon unber\u00fchrt bleiben.Diese Gespr\u00e4che h\u00e4tten kein Ergebnis erbracht, sagte Burkhard Immel, Rechtsanwalt des Eigent\u00fcmers am Dienstag der Th\u00fcringer Allgemeinen. Das Land wollte das Schloss f\u00fcr den symbolischen Betrag nur ohne Grundschuld \u00fcbernehmen, erkl\u00e4rte er. Ein letztes Treffen dazu endete vergangenen Donnerstag im Finanzministerium ergebnislos.<\/p>\n

Im Mai 2014 zeigte sich der heutige Ministerpr\u00e4sident Bodo Ramelow als Linken-Fraktionschef im Landtag noch skeptisch und warnte vor den „unkalkulierbaren finanziellen Folgen“ einer Enteignung. Minister Hoff sprach am Dienstag von einer Grundschuld in H\u00f6he von mehr als neun Millionen Euro, die auf der Schlossruine laste. Nach einem Rechtsgutachten vom Mai 2014 werde diese Grundschuld aber mit enteignet. Die auf der Schlossruine lastenden Millionenbetr\u00e4ge besch\u00e4ftigen seit mehr als einem Jahr auch die Wirtschaftkammer am Amtsgericht Erfurt. Angeklagt sind ein fr\u00fcherer Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der BOB Consult und dessen Sohn. Dem Vater wird unter anderem Computerbetrug mit einem Schaden in H\u00f6he von 6 Millionen Euro und Untreue mit einem Schaden von 3,2 Millionen Euro vorgeworfen, seinem Sohn Beihilfe.Nach monatelangen Zust\u00e4ndigkeitsstreitigkeiten f\u00fchrt das Verfahren nun die Wirtschaftskammer weiter. Die Richter planen, ein Gutachten \u00fcber den Wert des Schlosses einzuholen. Minister Hoff k\u00fcndigte gestern zudem an, dass sich eine Arbeitsgruppe unter seiner Leitung mit Konzepten f\u00fcr eine denkmalgerechte Nutzung der Immobilie befassen solle. Wie gro\u00df die Chancen sind, f\u00fcr die Schlossruine einen neuen Nutzer oder Besitzer zu finden, konnte er aber nicht sagen. Sollte sich niemand finden, drohen Th\u00fcringenMillionenausgaben f\u00fcr Sanierung und Erhalt.<\/p>\n

Regierung plant keine weitere denkmalrechtliche Enteignung<\/h3>\n

Die Antwort von Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) fiel mit einem „nein“ kurz und knapp aus. Die Th\u00fcringer Allgemeine wollte wissen, ob weitere Enteignungen im Interesse des Denkmalschutzes und zur Rettung historischer Bausubstanz im Freistaat geplant seien. Jetzt ist klar, andere vom Verfall bedrohte Schl\u00f6sser und Geb\u00e4ude k\u00f6nnen nicht auf diese sehr direkte Art der Unterst\u00fctzung beim Erhalt hoffen. Der Umgang mit Schloss Reinhardsbrunn bleibt vorerst eine Ausnahme. Damit wird spannend zu sehen, wie die anderen historische Geb\u00e4ude Hilfe erreicht.<\/p>\n

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